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Ich bin gerade über ein schockierendes Video von abgeordneten-check.de gestolpert:

Lt. abgeordneten-check.de hat die Onlineausgabe der Welt gestern darüber berichtet – als bisher einzige Zeitung, soweit mir bekannt ist. Da ich die Welt aber nicht so wirklich lese (Springer Verlag halt…) kam ich erst über YouTube drauf.

Interessant ist der Inhalt des Videos allemal. Es geht um den ESM – kurz für Europäischer Stabilitätsmechanismus. Er soll im Juni 2013 den derzeit bestehenden Euro-Rettungsschirm ablösen und beinhaltet einige sehr bedenkliche Punkte im Hinblick auf unsere Demokratie (auch wenn sie in Deutschland längst eher eine Scheindemokratie ist). Das ganze liegt unserer Regierung bereits seit März vor, aber ein Wort dazu gab es bisher aus keiner Ecke – weder aus den Parteien noch aus den Medien – bis eben gestern.

Kurz gefasst geht es darum, dass der ESM Rechte eingeräumt bekommen soll, die ihn über absolut alles stellen. Er genießt reine Immunität und ist durch keine Regierung, keine Gerichte oder sonst wen angreifbar, kann aber selbst angreifen. Das gilt ebenso für alle Beteiligten am ESM.
Wenn man das im Zusammenhang mit dem Lissabonner Vertrag betrachtet, wird einem schon ganz komisch.

Jetzt kenne ich aber nur dieses Video und habe mich dann doch mal an den Artikel aus der Welt gesetzt, zumal er von Günther Lachmann verfasst ist und er sich immerhin die Mühe gemacht hat, die einzelnen Parteien auf den ESM anzusprechen. Interessant sind hier auch die Antworten, die zurück kamen.
Des Weiteren findet ihr dort auch alles mögliche an Informationen, was noch zu dem Thema gehört um euch ein umfassendes Bild zu machen. Wenn euch also eure Zukunft interessiert, solltet ihr euch das mal durchlesen.

Noch mal der Link zum Artikel, wer ihn oben noch nicht klicken wollte.

Meine 50 Cents dazu?
Ich traue genau das, was im Video angesprochen wird unserer Regierung auch zu – ebenso einen späteren Machtmissbrauch.
Und, selbst wenn diese jetzt behauptet, das würde ja alles noch mal überarbeitet und sei sowieso schon wieder veraltet – dann denke ich, wird es also noch schlimmer, aber auf keinen Fall besser.
Bin ich ein Pessimist?
Ein Realist.

xxx, YM