Ich bin gerade über ein schockierendes Video von abgeordneten-check.de gestolpert:
Lt. abgeordneten-check.de hat die Onlineausgabe der Welt gestern darüber berichtet – als bisher einzige Zeitung, soweit mir bekannt ist. Da ich die Welt aber nicht so wirklich lese (Springer Verlag halt…) kam ich erst über YouTube drauf.
Interessant ist der Inhalt des Videos allemal. Es geht um den ESM – kurz für Europäischer Stabilitätsmechanismus. Er soll im Juni 2013 den derzeit bestehenden Euro-Rettungsschirm ablösen und beinhaltet einige sehr bedenkliche Punkte im Hinblick auf unsere Demokratie (auch wenn sie in Deutschland längst eher eine Scheindemokratie ist). Das ganze liegt unserer Regierung bereits seit März vor, aber ein Wort dazu gab es bisher aus keiner Ecke – weder aus den Parteien noch aus den Medien – bis eben gestern.
Kurz gefasst geht es darum, dass der ESM Rechte eingeräumt bekommen soll, die ihn über absolut alles stellen. Er genießt reine Immunität und ist durch keine Regierung, keine Gerichte oder sonst wen angreifbar, kann aber selbst angreifen. Das gilt ebenso für alle Beteiligten am ESM.
Wenn man das im Zusammenhang mit dem Lissabonner Vertrag betrachtet, wird einem schon ganz komisch.
Jetzt kenne ich aber nur dieses Video und habe mich dann doch mal an den Artikel aus der Welt gesetzt, zumal er von Günther Lachmann verfasst ist und er sich immerhin die Mühe gemacht hat, die einzelnen Parteien auf den ESM anzusprechen. Interessant sind hier auch die Antworten, die zurück kamen.
Des Weiteren findet ihr dort auch alles mögliche an Informationen, was noch zu dem Thema gehört um euch ein umfassendes Bild zu machen. Wenn euch also eure Zukunft interessiert, solltet ihr euch das mal durchlesen.
Noch mal der Link zum Artikel, wer ihn oben noch nicht klicken wollte.
Meine 50 Cents dazu?
Ich traue genau das, was im Video angesprochen wird unserer Regierung auch zu – ebenso einen späteren Machtmissbrauch.
Und, selbst wenn diese jetzt behauptet, das würde ja alles noch mal überarbeitet und sei sowieso schon wieder veraltet – dann denke ich, wird es also noch schlimmer, aber auf keinen Fall besser.
Bin ich ein Pessimist?
Ein Realist.
xxx, YM
Ich versteh das nich so ganz.. was ist denn die Aufgabe des ESM?
Verwalten sie das Geld der Nation bzw. der ganzen EU und sollen eine Inflation verhindern oder wie? OO
Aber mir grauts jetzt schon vor denen, bevor ich überhaupt weiß, was sie eigentlich tuen Oó
So ungefähr ja. Der ESM soll einen Topf darstellen (und verwalten), der eine vorher festgelegte Menge Geld enthält (in diesem Fall diese 700 Mrd. Euro). Wenn nun ein Land droht pleite zu gehen (wie aktuell Griechenland oder Italien), dann soll es aus diesem Topf finanziert werden, um es wieder zu stabilisieren. Einzahlen sollen alle Länder.
Das Missbrauchspotential ist enorm hoch, auch wenn die Parteien anderes erzählen. Außerdem reden sie sich mit seltsamen Phrasen heraus, wie z.B. von wegen das sei ja erst mal nur ein Entwurf.
Entscheidend ist aber: Wenn du es absurd, also undenkbar, finden würdest z.B. einen Pädophilen einen Kindergarten leiten zu lassen, würdest du es dann trotzdem in einen Entwurf reinschreiben?
Also Entwurf hin oder her, die Gedanken so ein Ungetüm zu erschaffen sind da, mit allem drum und dran für eine mächtige “Behörde” an deren Spitze dann die mächtigsten Personen ganz Europas nahezu uneingeschränkt schalten und walten könnten, wie sie wollten. Ich könnte mir z.B. gut vorstellen, dass ein Schäuble sich da eine hohe Position ausrechnet. Und das wäre mit das schlimmste Szenario, das entstehen könnte (mal abgesehen schon von der Entstehung des ESM an sich). Einen kontrollsüchtigen, korrupten Mann mit Wahnvorstellungen in eine so hohe Position zu setzen. Viele auf EU Ebene und in den hohen Reihen unserer Regierung sind korrupt, gewissenlos, verlogen, machtgierig. Ich will keinen von ihnen in einer noch mächtigeren Position sehen. Keinen einzigen.
Geld regiert die Welt. Kontrollierst du das Geld, kontrollierst du die Welt.
Wie sie gerade alle rummachen, wie die Kakerlaken, wenns Licht angeht, siehst du ja gerade bzgl. der schlechten Position von USD und Euro.
Beide liefern sich ein Wettrennen nach unten. Da der Euro als Ausgleich zum USD entstand, ist er in gewissem Maße an ihn gebunden. Verliert der USD an Wert, muss sich der Euro auch entwerten.
Ähnlich wie es gerade beim Franken passiert, weil er durch den Sturzflug des Euros enorm an Wert gewonnen hat und weiter gewinnen würde, musste die Schweiz da jetzt auch die Bremse ziehen.
Okey.. mhm oÒ
danke für die erklärung. Jetzt bin ich mir sicher, dass ich nicht dafür bin O_ó